Archiv für den Monat: September 2015

Regierungskrise in Guinea-Bissau

Seit Präsident José Mário Vaz die Regierung des Premierministers Domingos Simões Pereira entließ (12. August 2015), steht Guinea-Bissau erneut in der Gefahr innerer Zerwürfnisse und des wirtschaftlichen Stillstands. Dies ist bitter und eine schmerzliche Situation für ein Land, das als eines der ärmsten der Welt nach Jahren der Misswirtschaft, der gegenseitigen Blockierung der politischen Kräfte, der Korruption und des Drogenhandels endlich in der Lage zu sein schien, kontinuierliche, demokratisch legitimierte Aufbauarbeit zu leisten. Dass der Präsident (seit dem 23. Juni 2014), sein entlassener Premierminister und der seit dem 20. August amtierende neue Premierminister Baciro Djá führende Figuren der PAIGC, also der früheren Staatspartei Partido Africano da Independência da Guiné e Cabo Verde, sind, die im Parlament die absolute Mehrheit hat, macht die Lage nicht einfacher. Immerhin verspricht das Militär, das bisher der wesentliche Faktor der Macht und der Unsicherheit war und erst im April 2012 seinen letzten Staatsstreich begangen hatte, sich nicht in die politischen Kämpfe einzumischen.

Mit der Ernennung des neuen Premierministers am 20. August ist die Krise also offenbar noch nicht überwunden. Zur Einordnung sei hier an einige Eckdaten der letzten Jahre erinnert. Weiterlesen