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Guinea-Bissau

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Seit Präsident José Mário Vaz die Regierung des Premierministers Domingos Simões Pereira entließ (12. August 2015), steht Guinea-Bissau erneut in der Gefahr innerer Zerwürfnisse und des wirtschaftlichen Stillstands. Dies ist bitter und eine schmerzliche Situation für ein Land, das als eines der ärmsten der Welt nach Jahren der Misswirtschaft, der gegenseitigen Blockierung der politischen Kräfte, der Korruption und des Drogenhandels endlich in der Lage zu sein schien, kontinuierliche, demokratisch legitimierte Aufbauarbeit zu leisten. Dass der Präsident (seit dem 23. Juni 2014), sein entlassener Premierminister und der seit dem 20. August amtierende neue Premierminister Baciro Djá führende Figuren der PAIGC, also der früheren Staatspartei Partido Africano da Independência da Guiné e Cabo Verde, sind, die im Parlament die absolute Mehrheit hat, macht die Lage nicht einfacher. Immerhin verspricht das Militär, das bisher der wesentliche Faktor der Macht und der Unsicherheit war und erst im April 2012 seinen letzten Staatsstreich begangen hatte, sich nicht in die politischen Kämpfe einzumischen.

Mit der Ernennung des neuen Premierministers am 20. August ist die Krise also offenbar noch nicht überwunden. Zur Einordnung sei hier an einige Eckdaten der letzten Jahre erinnert.

2. März 2009: João Bernardo “Nino” Viera wird ermordet.

28. Juni 2009: Malam Bacai Sanhá gewinnt die Präsidentschaftswahlen mit 63% der Stimmen.

26. Dezember 2011: Versuch eines Staatsstreichs mit dem Ziel, den Premierminister Carlos Gomes Júnior zu töten.

9. Januar 2012: Präsident Malam Bacai Sanhá stirbt im Alter von 64 Jahren nach langer Krankheit. Carlos Gomes Jr. gewinnt die Neuwahl, verpasst jedoch die notwendige absolute Mehrheit.

12. April 2012: Am Vorabend der Stichwahl werden Premierminister Carlos Gomes Júnior und Präsident Raimundo Pereira von den Militärs abgesetzt. Die Streitkräfte setzen ein Militärkommando und eine Übergangsregierung unter Serifo Namadjo ein und werden von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft – CEDEAO, nicht jedoch von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zeigt sich bestürzt über den seit dem Militärputsch schnell wachsenden Drogenhandel. Die allgemeine Unsicherheit wächst. Es häufen sich nicht aufgeklärte Gewaltakte, Verfolgung und Gefangensetzung von Personen, Folter, Schießereien und andere Störungen des öffentlichen Lebens und Unruhen.

18. Mai 2014: José Mário Vaz, genannt Jomav, gewinnt die Neuwahlen mit Unterstützung der PAIGC. Die Mehrheitspartei schlägt Domingos Simões Pereira als Premierminister und Cipriano Cassamá als Präsident der Nationalversammlung vor.

Seither schien die Regierung stabil. Sie begann mit bi- und multinationaler Unterstützung mit der Durchführung lange überfälliger Reformen.

6. August 2015: Gerüchte von der Entlassung des populären Premierministers durch den Präsidenten, der seine Machtbefugnisse erweitern will. Seither gab es zahlreiche Proteste und Massenkundgebungen sowie entschiedene Stellungnahmen führender nationaler und internationaler Politiker und Organisationen gegen die Maßnahmen des Präsidenten.

10. August 2015: Friedliche Massendemonstration in Bissau gegen den Präsidenten.

14. August 2015: Premierminister Domingos Simões Pereira und sein Kabinett werden entlassen und am

20. August 2015: durch Baciro Djá ersetzt.

Kernpunkt des Streits ist das Projekt der Revision der Verfassung. Der Präsident möchte seine Macht durch die Einführung der Präsidialdemokratie stärken, gegen den Widerstand aller demokratischen Kräfte, der im Land entscheidenden internationalen Institutionen, allen voran der UN und der EU, und gegen den Willen der führenden Organisationen der Zivilgesellschaft. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen mahnte Verständigung und Zusammenarbeit der politischen Kräfte an (UN-Bericht v.13.8.2015).

von Johannes Augel, Bielefeld, Amílcar Cabral Gesellschaft e.V.

Quellen:

http://acaocidadao2012.blogspo (Aufruf der Gruppe Ação Cidadã zur Einigkeit mit dem Schlagwort „nô ten ku uni“)

https://www.facebook.com/dsimoespereira.paigc/posts/435554233294370 (Erklärung des entlassenen Premierministers Domingos Simões Pereira)

Weitere Informationen:

http://www.rtp.pt/noticias/mundo/pm-da-guine-bissau-vai-dirigir-mensagem-ao-pais-em-clima-de-crise-politica_n849703

http://www.dn.pt/inicio/globo/interior.aspx?content_id=4717816

www.uniogbis.unmissions.org 

http://ditaduradoconsenso.blogspot.de/

http://www.rtp.pt/noticias/mundo/pm-da-guine-bissau-vai-dirigir-mensagem-ao-pais-em-clima-de-crise-politica_n849703

http://www.dn.pt/inicio/globo/interior.aspx?content_id=4717816

https://www.facebook.com/NoPensaGuine
https://www.facebook.com/pages/RadioBantaba/124013164366472

http://www.portugues.rfi.fr/guine-bissau/20150817-caminhada-solitaria-perigosa-para-o-presidente-e-para-guine

Desafios de governação e consolidação democrática em África: o caso guineense von João Ribeiro Butiam Có -Sociólogo – Guiné Bissau: http://www.tempopresente.org/index.php?option=com_content&view=article&id=4769:desafios-de-governacao-e-consolidacao-democratica-em-africa&catid=40&Itemid=127

 

Der erste April 2010 in Guinea-Bissau hatte es auch hierzulande in die großen Zeitungen geschafft. Doch ebenso wie nach der Ermordung von Präsident Viera und Armeechef Tagme na Wai im März 2009 ist danach kaum mehr etwas zu hören gewesen. Deshalb soll hier einmal kurz der Fortgang der Dinge geschildert werden.

Wie auch hier in etliche Zeitungen zu lesen war, wurde am 01.04.2010 der Armeechef Zamora Induta durch den bisherigen Vizearmeechef Antonio Indjai abgesetzt. Der Premierminister wurde ebenfalls für einige Stunden unter Hausarrest gestellt. Nachdem die Bevölkerung auf die Straße ging um seine Freilassung zu fordern, drohte Antonio Indjai mit seiner Ermordung, falls die Leute nicht nach Hause gehen würden. Ebenfalls verließ der ehemalige Chef der Marine José Américo Bubo Na Tchuto seinen Zufluchtsort, das Quartier der Friedensmission der Vereinten Nationen (UNOGBIS) in Bissau. Zamora Induta wurde in ein Militärgefängnis in Mansoa gebracht, wo er bis heute, trotz einiger Appelle ihn freizulassen, einsitzt.

Am 8.4 wurden Jose Americo Bubo Na Tchuto und Luftwaffenchef Ibraima Papa Camara offiziell von der Exportkontrollbehörde des US-Finanzministeriums (Treasury’s Office of Foreign Assets Control, OFAC) beschuldigt in den internationalen Drogenhandel verstrickt zu sein. Alle Konten und Vermögen in den USA wurden gesperrt.

Bubo Na Tchuto und Antonio Indjai werden als die eigentliche neuen Machthaber in Guinea-Bissau bezeichnet, die neben der eigentlichen Regierung aus Präsident Malam Bacai Sanha und Premierminister Carlos Gomes Junior eine „Schattenregierung“ bilden.

Am 25.5 gab die EU bekannt, die Mission zur Reform des Sicherheitssektors (EU SSR) auslaufen zu lassen. Die Mission läuft personell abgebaut bis 30. September um die weitere Entwicklung im Land zu beobachten.

Premierminister Carlos Gomes jr. befand sich vom Mitte April bis Anfang Juni wegen medizinischer Behandlungen unter anderem in Kuba und Portugal. Im Mai gab es immer wieder Gerüchte er würde das Amt des Ministerpräsidenten aufgeben, letztlich kehrte er aber doch als Ministerpräsident nach Bissau zurück.

Auch um das Amt des zukünftigen Armeechefs gab es lange Spekulationen. Europäische Union und die CPLP forderten, dass der ein neuer Armeechef nicht in die Ereignisse vom 1.4 verwickelt gewesen sein dürfe. Dennoch wurde am 25.6 Antonio Indjai, der Anführer der Revolte vom 1.4 offiziell per Dekret des Präsidenten zum neuen Chef der Armee ernannt.

Am 2.8 gab die EU bekannt ihre Mission zur Reform des Sicherheitssektors (EU SSR) endgültig zum 30.09.2010 zu beenden.

Ebenfalls am 2.8 wurde bekannt gegeben, dass Guinea-Bissau der Entsendung einer internationalen Truppe zur Stabilisierung und Sicherung des Friedens im Land zustimmt. Die genauen Modalitäten müssten allerdings noch geklärt werden.

Soweit im Groben der Stand bis heute.

Gestern morgen hat es wohl einen Putschversuch / eine Meuterei gegen den Ministerpräsidenten gegeben. Somit scheint sich die Hoffnung auf eine stabilere Zukunft, die man nach der Ermordung des langjähringen Präsidenten Viera und den daruaf folgenden Neuwahlen hatter, erst einmal zerschalgen zu haben.

Ein paar Artikel der  Presse zusammengetragen:

Spiegel Online: Guinea-Bissau – Militär versucht Putsch gegen Minsiterpräsidenten

Zeit: Unruhen nach Putschversuch – Im Kleinstaat Guinea-Bissau herrscht Chaos: Der Vizechef der Streitkräfte hat nach Berichten das Kommando übernommen – Der wütenden Bevölkerung droht er den Präsidenten zu töten.

Welt Online: Putschversuch – Soldaten setzen Premier von Guinea-Bissau fest

RP Online: Armeechef bestreitet Putschversuch – EU verurteilt Meuterei in Guinea-Bissau

Tagesspiegel: Unruhen nach Putschversuch in Guinea-Bissau

Der Standard: Soldaten setzten Regierungschef fest – Regierungssitz gestürmt – Diplomat: Es sieht wie ein Putsch aus

Also je nach Meldung Putsch, Putschversuch oder zurückhaltender Meuterei einiger Soldaten, interne Probleme. Noch weiß man nichts genaueres.

Die dpa Meldung hat es bis in diverse Regionalzeitungen geschafft, Augsburger Allgemeine, Wiesbadener Kurier, Maerkische Allgemeine und diverse weitere.  Die Artikel sind alle gleich.

ansonsten natürlich noch bei RTP aktuellere Meldungen www.rtp.p



Der Weg von Bissau nach Dakar führt zuerst nach Ziguinchor in der Casamance, Senegal. Wie so oft sind allein bis zur Grenze zahlreiche Polizei und Militärkontrollen über sich ergehen zu lassen. Mal zahlt nur der Fahrer ein kleines Geld oder zeigt die Dokumente vor, mal steigen alle aus, Passkontrolle, und mal zeigt man auch noch sein ganzes Gepäck vor. An der Grenze wiederholt sich das Spiel dann noch einmal in aller Ausführlichkeit. Wohl bedingt durch den bewaffneten Konflikt in der Casamance, wird auch noch einmal vor Einfahrt nach Ziguinchor kontrolliert. Die Strasse wird gleich nach der Grenze deutlich breiter, sonst ändert sich nichts. Beim ersten mal das kleine Abenteuer, auf Dauer lässt es die eigentlich nur 200 Km lange Strecke deutlich länger erscheinen. Der Zustand der Fahrzeuge tut sein übriges…

Einfahrt nach Ziguinchor

Einfahrt in die Stadt Ziguinchor

Ziguinchor sieht auf den ersten Blick nicht viel anders aus als Bissau. Während in Bissau noch Landwirtschaft in der Stadt betrieben wird, man bei der Einfahrt in die Stadt noch Reisfelder sieht, reihen sich die Viertel von Ziguinchor an einer großen, breiten, staubigen Strasse auf, insofern macht es einen traurigen ersten Eindruck. Doch die Infrastruktur sieht in Ziguinchor dann doch schon ganz gut aus. Der zentrale Busbahnhof ist schon auf einem asphaltierten Platz angesiedelt, die Hauptstrassen und die Strassen im Zentrum sind geteert, es scheint eine einigermaßen funktionierende Stromversorgung zu geben, am Ufer des Rio Casamance haben sich einige Hotels angesiedelt und auch das alte Stadtzentrum und die Regierungsbauten sind in einem funktionsfähigen Zustand. Fischfang wird mit zahlreichen kleinen Pirogen betrieben und ein neuer Fischereihafen ist im Bau.

Fischereihafen Ziguinchor

Reges Treiben am Fischereihafen

Die Franzosen haben ein sehenswertes, einem Diola-Haus nachempfundenes Kulturzentrum gebaut; auch ein senegalesisches existiert, architektonisch nicht so prächtig, aber auch interessant.

Französisches Kulturzentrum Ziguinchor

Das französische Kulturzentrum – einem Diola Haus nachempfunden

Insgesamt stellt sich eine ganz nette, insbesondere bei Dunkelheit wesentlich städtischere Atmosphäre ein als in Bissau und das obwohl Ziguinchor mit seinen 160 000 Einwohnern viel kleiner ist als Bissau. Und doch merkt man schon das die Infrastruktur nicht alles ist, trotz Strom und Wasser und immer noch  vielen Menschen auf der Strasse, wirkt es ganz einfach langweiliger.

Strasse am Hafen - Ziguinchor

Strasse am Hafen – Ziguinchor

Die Fähre „Aline Sitoe Diatta“ ist erstaunlich modern. Zweimal die Woche geht es auf die rund 15 Stunden dauernde Fahrt nach Dakar. Das Schiff ist modern und bequem ausgestattet, es hat erst 2008 den Dienst aufgenommen. Man wird nochmals ausführlich kontrolliert, bevor man auf der Schiff gelangt werden Pass und Passnummer auf dem Ticket vier mal kontrolliert. Um noch ein paar Kuriositäten zu berichten, interessant auch die Ankunft in Dakar: beim Aussteigen wird man wieder mal die 150m zur Ankunfthalle mit dem Bus befördert. Vor der Halle wird das aufgegebene Gepäck in Reihen aufgestellt. Erst wenn alle Passagiere in der Halle sind, werden die Tore geöffnet und alle stürzen heraus um ihre Gepäckstücke zu suchen. Herrlich!

Rio Casamance

Blick auf den Rio Casamance

Place d'independence - Dakar

Place de l’independence – das Zentrum Dakars

Dakar ist eine moderne Großstadt – mit allen dazugehörigen Einrichtungen. Das Zentrum ist geprägt von neueren mehrstöckigen Bürogebäuden. Von alter Kolonialer Architektur ist nicht viel zu sehen. Bedingt durch die geographische Lage auf einer Halbinsel, reihen an den Strassen sich Richtung Inland dann die diversen Wohnviertel Dakars auf. Es gibt jegliche Einrichtung, die man aus Europa gewöhnt ist. Vom afrikanischen Markt bis zur kleinen französischen Luxusboutique ist alles vorhanden.

Für Leute aus Bissau ist Dakar vor allem zum studieren, einkaufen und der medizinischen Versorgung interessant. Auch in Ziguinchor haben sich schon viele, insbesondere die mit besserer Ausblidung, die auf der Flucht vor den wirtschaftlichen Verhältnissen in Bissau sind, niedergelassen So ist es nicht so schwer jemanden zu finden der noch etwas Creol versteht.

Ansonsten leben auch mehrere Zehntausend Europäer in der Stadt. Für mich machte die Stadt schon eher den Einruck einer teilweise etwas vernachlässigten spanischen Großstadt.

Dakar - Zentrum

Blick auf das Stadtzentrum

So merkt man an dem Bericht es kommt immer darauf an von wo man kommt. Die Reise von Bissau nach Dakar, erscheint wie eine Reise zurück nach Europa. Und immer scheint die Infrastruktur das entscheidende Merkmal zu sein. Käme man nun von Madrid nach Dakar würde einem der Verfall und das nicht Funktionieren, die Gelassenheit auffallen. Von Bissau kommend die erstaunlich gut funktionierende Infrastruktur und die Vielfalt der Einkaufsmöglichkeiten und deren Präsentation und die Hektik und das geschäftige, eilige Treiben in der Stadt. Das ist natürlich nur der erste Blick, hinter dem, wie es ein Reiseführer ausdrücken würde, es noch viel mehr zu „entdecken“ gibt.

Blick auf den Hafen

Blick auf den Hafen weiter lesen

Jedem, der nach Bissau kommt, wird der insgesamt marode Zustand der gesamten städtischen Infrastruktur auffallen – es ergibt sich ein tropisch, karibisch, marodes Flair, welches besonders in der Innenstadt doch stark an Portugal erinnert. In den „Bairros“ reihen sich mit Wellblech bedeckten Häuser und Hütten aneinander, Straßen und sonstige Infrastruktur gibt es meist keine. Dem ausländischen, europäischen Betrachter wird die pure Armut ins Auge stechen. Obwohl Bissau offiziell als eines der ärmsten Länder der Welt registriert ist, existieren dicht gedrängte Elendsviertel (noch) nicht wirklich. Die allermeisten Häuser verfügen über Grundstück und kleinen Garten. Auch in der Stadt wird Landwirtschaft auf diversen „Bolanhas“ – Nassreisfeldern betrieben. Es herrscht noch keine so große Platznot wie in anderen Ländern.

Daneben existiert auch noch das Bissau der reicheren Leute, der Entwicklungshelfer, Diplomaten, Funktionären und Drogenhändlern. Etwas Abseits der Hauptverkehrsstraßen haben sich schon ein paar kleinere Villenviertel gebildet. Für europäische Verhältnisse ist die Infrastruktur immer noch unzureichend, aber für hier ist es doch eine andere Welt.

Im sogenannten „Bairro dos Ministros“, einem Viertel in dem die Regierung für Minister Wohnraum geschaffen hat, existieren einige kleine Villen, etwas abseits der wenigen Verkehrsmarginalen gelegen weht auf dem Hügel meist eine angenehme Brise und man hat Ausnahmsweise einen Blick auf das nahe Meer. Die meisten dieser in den 90er Jahren gebauten Häuser stehen jedoch leer, da die Minister nach ihrer Regierungszeit wieder ausziehen müssten und die gesamte Einrichtung dort bleiben würde – so ziehen es die meisten vor gleich in den eigenen vier Wänden zu bleiben und dort den Reichtum zu akkumulieren um ihn auch über die Amtzeit hinaus zu sichern, wie mir mein Begleiter erklärt.

Im Vierte stehen diverse Villen im Rohbau – das Geld dafür stammt seit einigen Jahren aus dem florierenden Handel mit Kokain. Guinea-Bissau ist zum größten Umschlagplatz für Kokain in Westafrika geworden. Noch meist nur als Transitland, aber es scheint nur eine Frage der Zeit bis sich das ändert. Dem ganzen begegnet man mit großer Offenheit. Man konnte mir genau sagen welcher Hausbesitzer welchen Geschäften nachgeht. So heißt es dann auch allgemein: Gehst du nach Portugal arbeitest du auf dem Bau, gehst du nach Spanien verkaufst du Koks. So sprießen auch auffällig viele Villen aus dem Boden ohne dass es sonst in irgendeiner Hinsicht wirtschaftlich bergauf ginge…

Auch am Stadtrand von Bissau entsteht das ein oder andere Viertel in dem sich die reichere Bevölkerung nieder lässt und auch im Stadtzentrum tut sich die ein oder andere Strasse auf, in der plötzlich eine gepflegte Bebauung mit Gärten und hoher Mauer hervortritt.

In den „Bairros“ erscheint neben den Wellblechhütten auch immer mal ein gepflegtes Haus mit Garten und obligatorisch meist auch mit Mauer und einbetonierten Scherben zur Einbrecherabwehr. In dieser Hinsicht ist Bissau ein heißes Pflaster, aber dennoch im Vergleich zu anderen afrikanischen Metropolen harmlos.

In den vergangenen 35 Jahren seit der Unabhängigkeit sind wohl tausende ausländische Kooperanten nach Bissau gekommen. Alle um die Entwicklung des Landes im europäischen Sinne voranzutreiben – und alle sind gnadenlos gescheitert. Es existiert kaum ein Projekt, dass je erfolgreich gearbeitet hat. Dies ist auch bis heute der überwiegende Tenor der Armada der Entwicklungshelfer und Experten – die Arbeit ist für die meisten frustrierend. Das hindert die zahlreichen Nichtregierungsorganisationen (NGO) aus den Industrieländern und anderen Akteure wie Weltbank oder Europäische Union jedoch nicht daran immer neue Projekte aufzuziehen und weitere Kooperanten zu schicken. Für diese hat sich ein luktrativer Immoblienmarkt entwickelt. Selbst für ein kleines Apartment, ein Zimmer mit Bad, mit Strom und Wasserversorgung sind meist mindestens 600 Euro zu berappen. Für Häuser und größere Wohnungen sind oft 1000 Euro und mehr zu zahlen – für einen Standard der immer noch deutlich unter dem in Europa liegt. Aber da kaum jemand die Miete wirklich aus eigener Tasche zahlen musste, das Geld aus den Organisationen kommt, spielt es auch keine Rolle. So haben sich aberwitzige Mietpreise etabliert. Dennoch herrschen grosse Unterschiede, einige Organisationen schicken ihre Mitarbeiter für eher symbolische Gehälter, andere Träger zahlen hohe Spesen. Wieder andere Weiße, die in Bissau leben, leisten sich dies eher als Luxus aus der Pensionskasse. Und ein paar arme Studenten, wie mich, die eher zu Fuss von Dorf zu Dorf ziehen, gibt es auch noch. Insgesamt hat die Stadt so ihre ganz eigene Logik hervorgebracht.

Auf der Anderen Seite kann man auch schon für 80-100 Euro ein ganzes Haus mieten und in etwas Eigenarbeit auf einen vernünftigen Standard bringen und viel Geld sparen.

Auch die heimgekehrten Migranten können sich oft ein schickeres Haus leisten.

Das SITEC – gebaut von Migranten, die in Deutschland studierten. Sitz der deutschen und amerikanischen Vertretungen. Außerdem Bürokomplex und Internetcafé.

Der Hummer, bis März letzten Jahres das vorzeigauto in Guinea-Bissau. Der im März 2009 ermordete Präsident, einige Minister und potenzielle im Drogenbusiness Aktive führten den Wagen gerne vor. Seit der Ermordung des Präsidenten sind alle aus dem Strassenbild verschwunden – wahrscheinlich will niemand dieses Schicksal teilen. Das obwohl der Präsident zu Hause von Soldaten erschossen wurde, keineswegs im Auto.