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Guinea-Bissau – Ereignisse in Folge des 1. April

Der erste April 2010 in Guinea-Bissau hatte es auch hierzulande in die großen Zeitungen geschafft. Doch ebenso wie nach der Ermordung von Präsident Viera und Armeechef Tagme na Wai im März 2009 ist danach kaum mehr etwas zu hören gewesen. Deshalb soll hier einmal kurz der Fortgang der Dinge geschildert werden.

Wie auch hier in etliche Zeitungen zu lesen war, wurde am 01.04.2010 der Armeechef Zamora Induta durch den bisherigen Vizearmeechef Antonio Indjai abgesetzt. Der Premierminister wurde ebenfalls für einige Stunden unter Hausarrest gestellt. Nachdem die Bevölkerung auf die Straße ging um seine Freilassung zu fordern, drohte Antonio Indjai mit seiner Ermordung, falls die Leute nicht nach Hause gehen würden. Ebenfalls verließ der ehemalige Chef der Marine José Américo Bubo Na Tchuto seinen Zufluchtsort, das Quartier der Friedensmission der Vereinten Nationen (UNOGBIS) in Bissau. Zamora Induta wurde in ein Militärgefängnis in Mansoa gebracht, wo er bis heute, trotz einiger Appelle ihn freizulassen, einsitzt.

Am 8.4 wurden Jose Americo Bubo Na Tchuto und Luftwaffenchef Ibraima Papa Camara offiziell von der Exportkontrollbehörde des US-Finanzministeriums (Treasury’s Office of Foreign Assets Control, OFAC) beschuldigt in den internationalen Drogenhandel verstrickt zu sein. Alle Konten und Vermögen in den USA wurden gesperrt.

Bubo Na Tchuto und Antonio Indjai werden als die eigentliche neuen Machthaber in Guinea-Bissau bezeichnet, die neben der eigentlichen Regierung aus Präsident Malam Bacai Sanha und Premierminister Carlos Gomes Junior eine „Schattenregierung“ bilden.

Am 25.5 gab die EU bekannt, die Mission zur Reform des Sicherheitssektors (EU SSR) auslaufen zu lassen. Die Mission läuft personell abgebaut bis 30. September um die weitere Entwicklung im Land zu beobachten.

Premierminister Carlos Gomes jr. befand sich vom Mitte April bis Anfang Juni wegen medizinischer Behandlungen unter anderem in Kuba und Portugal. Im Mai gab es immer wieder Gerüchte er würde das Amt des Ministerpräsidenten aufgeben, letztlich kehrte er aber doch als Ministerpräsident nach Bissau zurück.

Auch um das Amt des zukünftigen Armeechefs gab es lange Spekulationen. Europäische Union und die CPLP forderten, dass der ein neuer Armeechef nicht in die Ereignisse vom 1.4 verwickelt gewesen sein dürfe. Dennoch wurde am 25.6 Antonio Indjai, der Anführer der Revolte vom 1.4 offiziell per Dekret des Präsidenten zum neuen Chef der Armee ernannt.

Am 2.8 gab die EU bekannt ihre Mission zur Reform des Sicherheitssektors (EU SSR) endgültig zum 30.09.2010 zu beenden.

Ebenfalls am 2.8 wurde bekannt gegeben, dass Guinea-Bissau der Entsendung einer internationalen Truppe zur Stabilisierung und Sicherung des Friedens im Land zustimmt. Die genauen Modalitäten müssten allerdings noch geklärt werden.

Soweit im Groben der Stand bis heute.